Der nationale Wettbewerbsstaat. Staat, Demokratie und by Joachim Hirsch

By Joachim Hirsch

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B. Wachstumsraten oder bestimmten Formen der Produktionsorganisation festzumachen. Jede Akkumulations- und Regulationsweise besitzt gewisse Anpassungsspielräume und verändert sich dadurch im Zeitablauf. Ohne diese Flexibilität hätte sie selbst auf kurze Sicht keinen Bestand. Deshalb ist die Unterscheidung von Krisen »in« der Regulation und Krisen »der« Regulation praktisch gar nicht so einfach. Noch grundlegender gilt, daß Krisen- und Umbruchprozesse zwar strukturelle, vom Handeln der Betroffenen relativ unabhängige Ursachen haben, aber erst dann Wirklichkeit werden, wenn sie in deren Bewußtsein als solche wahrgenommen werden.

Es stellt sich also immer noch die Frage, wie über alle institutionellen Gegensätze und Konflikte hinaus die relative Einheitlichkeit der Staatsapparatur, die Verbindung von »Staat« und »ziviler Gesellschaft« und damit zusammenhängend die Zustimmung und Folgebereitschaft der in viele Interessengegensätze verstrickten Individuen gewährleistet bleiben kann. Die komplizierte Struktur des regulativen Systems schafft dafür wichtige Voraussetzungen, aber keine Garantie. Auch staatliche Gewaltanwendung, bürokratische Verfahrensregeln, Gesetze oder materielle Leistungen werden dies allein kaum bewirken können.

Dadurch werden diese Länder in die Lage versetzt, Produktions-, Arbeits-, Technologieund Konsumnormen weltweit zu bestimmen und damit die wirtschaftlichen Ressourcen anderer Länder zur Grundlage ihrer eigenen Expansion zu machen 68 (vgl. dazu die Analyse der USA durch Aglietta, 1976). Maßgebend für internationale Dominanz sind somit keineswegs allein militärische Stärke, die Größe der Bevölkerung oder der Reichtum an natürlichen Ressourcen. Eine gewisse Größe des Binnenmarkts ist zwar eine ebenso wichtige Voraussetzung für eine international beherrschende Stellung wie ein ausreichendes militärisches Potential.

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